Gefährliche Nebenwirkung des NÖ Covid-19-Anpassungsgesetzes

01. Juni 2020

Gelungene Verkehrsberuhigung im Schul-Bezirk

Anderthalb  Wochen lang ist bewiesen worden, dass Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Schulbezirk möglich und effektiv sind. Alle Erwartungen wurden übertroffen. Daher sollten sie weiter fortgesetzt werden.

Im Sinne 

der Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder, 

  • der Corona-Vorsichtsregeln (keine Drängereien auf engen Gehsteigen),

  • mehr gesundheitsfördernder Bewegung,

  • umweltfreundlicher Mobilität, und weil

  • während des Unterrichts vermehrt ins Freie und in den Wald gegangen wurde, und dabei

  • Straßen rund um die Schule häufiger frequentiert wurden, undnicht zuletzt
  • der Lebensqualität 

wurden ab Montag 18.5.20 die an die Volks-, Sonder- und Mittelschule angrenzenden Straßen Begegnungszone (In einer Begegnungszone - wie derzeit am Purkersdorfer Hauptplatz nahe der Kirche- sind alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt).

Weiters wurde ein zeitweiliges Fahrverbot an Schultagen von 7:15 bis 8:15 h und von 11 bis 12 h für 4 Straßen bzw. Straßenteile praktiziert.

DirektorInnen und  Elternvereine begrüßten ausdrücklich die in die Wege geleiteten Maßnahmen. Nirgends ist es zu irgendwelchen Problemen gekommen. Die Erfahrungen waren äußerst positiv, ja alle (positiven) Erwartungen sind übertroffen worden.

Leider wurde diese Maßnahmen dann vom Bürgermeister kurzfristig eingestellt.

Seit über sieben Jahren gab es konkrete Überlegungen für einen verkehrsberuhigten Schulbezirk. „Coole gehen zur Schule“ war ein Pionier. Viele, z. B.  die Elternvereine haben sich in diesem Sinne bemüht und ihre Energie dafür war nicht vergebens. Nun ist die Zeit dafür gekommen, und die Lehrerin und GRin Sonja Wunderli (Liste Baum und Grüne) wurde initiativ - unterstützt von mir.

Danke für die Mithilfe von Elternvereinen und Polizei, sowie für die Lotsendienste des Vereins Flüchtlingshilfe und des Seniorenbunds, die zusätzlich für Sicherheit sorgten. Dank konkret an die Eltern für die Unterstützung und die Bereitschaft zur Umstellung von liebgewordenen eingefahrenen Gewohnheiten.

Der Erfolg beruhte darauf, dass eine zeitlang alle maßgeblichen Kräfte gemeinsam vorgegangen ist, um unter den bekannten ausserordentlichen Umständen und darüber hinaus Maßnahmen für einen menschen- und umweltfreundlichen Verkehr für die Purkersdorfer Schuljugend umzusetzen. In diesem Sinne hoffe ich, dass alle wesentlichen Kräfte in Purkersdorf wieder mutig an einem Strang ziehen, weil – wie zu sehen war - wir dann auch positive Resultate haben.

- Dr. Dr Josef Baum, Stadtrat für Verkehr, Energie und Kreislaufwirtschaft

31. Mai 2020

Anderthalb Wochen höchst erfolgreiche Verkehrsberuhigung im Schulbezirk - jetzt leider unerwartetes Ende

Am 25.5.20  fand eine Besprechung zu den Verkehrsberuhigungs-Maßnahmen im Schulbezirk (BEGEGNUNGSZONE und temporäres FAHRVERBOT Purkersdorf) statt, bei der DirektorInnen, Elternvertreter, Polizei, Lotsen und Stadträte teilnahmen. Die drei DirektorInnen (VS, NMS, Sonderschule) berichteten, dass  keinerlei Beschwerden bei ihnen vorliegen, sondern nur Zustimmung zu vernehmen ist. Dies wird auch vom Obmann des Elternvereins unterstrichen. Die DirektorInnen und  der Obmann des Elternvereins begrüßten ausdrücklich die in die Wege geleiteten Maßnahmen. Nirgends sei es zu irgendwelchen Problemen gekommen. Zum Schluss wurde einhellig der Vorschlag begrüßt, dass beantragt werden soll die bisherigen Maßnahmen mit einigen Anpassungen ab 2.6. für weitere 2 Wochen unter den Corona-Rahmenbedingungen zu verlängern. Der Bürgermeister sagte zu in diesem Sinne tätig zu werden.

Doch zwei Tage später machte der Bürgermeister das Gegenteil: er ließ die Verkehrsschilder entfernen. BEGEGNUNGSZONE und temporäres FAHRVERBOT im Schulbezirk gibt es ab sofort leider nicht mehr.  Gleichzeitig beantragte der Bürgermeister eine Verkehrsverhandlung für eine Minilösung, wobei aber bekannt ist, dass Verkehrsverhandlungen derzeit aber bis Ende Juni ausgesetzt sind, und damit eine solche Lösung für dieses Schuljahr eher unwahrscheinlich wird, wenn nicht massiver Druck für eine frühere Lösung zustandekommt.

Was sind Argumente für diese jähe Wende?

  • Es heißt nun plötzlich, die Verkehrsberuhigung im Schulbezirk sei illegal. Faktum ist, dass unter besonderen Umständen auch im Straßenverkehr rasch temporäre ausserordentliche Maßnahmen gesetzt werden können. Und die Corona-Sicherheitsmaßnahmen sind besondere Umstände. Und es ist nicht das erste Mal, dass Verkehrszeichen aufgestellt werden, und erst nachher die Genehmigung kommt. In diesem Sinn war das nichts Ungewöhnliches in einer ausserordentlichen Situation
  • Es heißt nun, dass es statt vor der Schule in der Kaiser Josefstraße zu einem Chaos gekommen  sei. Faktum ist, dass es in Kaiser Josefstraße zu keinem Chaos gekommen  ist.
  • Es heißt nun, es gäbe ein negatives Gutachten; Faktum ist, dass es kein negatives Gutachten gibt.

Jedenfalls  ist aber seit anderthalb  Wochen bewiesen worden, dass effektive Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Schulbezirk möglich, zweckmäßig und effektiv sind, dass sie absolut positiv aufgenommen werden. Daher sollten sie ab sofort wieder fortgesetzt werden.

In diesem Sinne ist zu hoffen, dass alle wesentlichen Kräfte in Purkersdorf wieder mutig an einem Strang für zweckmäßige Maßnahmen für einen menschen- und umweltfreundlichen Verkehr für die Purkersdorfer Schuljugend ziehen, weil – wie zu sehen war - wir dann auch positive Resultate haben.

- Josef Baum, Stadtrat für Verkehr, Energie und Kreislaufwirtschaft

21. Mai 2020

Begegnungszone und teilweises Fahrverbot um Schulbezirk Purkersdorf

Es gab schon dutzende Sitzungen und viele Expertengutachten. Was seit vielen Jahren nicht möglich war, wird jetzt möglich, nach einer Initiative der Lehrerin und Gemeinderätin (Liste Baum und Grüne) Sonja Wunderli und dem Antrag von Verkehrsstadtrat Baum, der vom Bürgermeister eingereicht wurde und von Schuldirektionen und den Elternvereinen unterstützt wurde.

Im Sinne

  • der Verkehrssicherheit insbesondere für Kinder,
  • der Coronavorsichtregeln und
  • der Lebensqualität 

werden ab Montag 18. Mai 2020 genau die an die Volksschule angrenzenden Straßen Begegnungszone; und zwar die ganze Alois Mayergasse, die ganze Schwarzhubergasse und der Teil der Pummergasse zwischen A. Mayergasse und Schwarzhubergasse.

Weiters ist ein Fahrverbot an Schultagen von 7:15 bis 8:15 h und von 11 bis 12 h für 4 Straßen verordnet (Pummergasse,  A. Mayergasse, Schwarzhubergasse und Schöffelgasse). Vom Fahrverbot zu diesen Zeiten ausgenommen sind Anrainer, Schulbusse, Fahrtendienste für die Sonderschule, Fahrer mit einem Behindertenausweis und Lieferanten. – Das Ganze gilt vorläufig.

Verkehrszeichen- Hier in der A. Mayergasse

Das zeitweise Fahrverbot ist eine Corona-Sicherheitsmaßnahme während Schulzeiten,

  • damit für Kinder ein sicherer und geordneter Schulweg ermöglicht wird,
  • keine Gedränge von Kindern (und Eltern) auf engen Gehsteigen entsteht,
  • überhaupt keine großen Menschenansammlungen zustande kommen und so
  • die nötigen Abstände gut eingehalten werden können, und auch weil
  • nun mehrere Zugänge zur Volksschule benutzt werden, und 
  • während des Unterrichts vermehrt ins Freie und in den Wald gegangen wird,
  • und dabei Straßen rund um die Schule häufiger frequentiert werden.

In einer Begegnungszone (wie derzeit am Purkersdorfer Hauptplatz nahe der Kirche) sind alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt, und 20 km/h dürfen nicht überschritten werden.

Als spezielle  „Elternhaltestellen“ sind vorgesehen:

  • Parkplatz vor dem Wienerwaldbad,
  • Skaterplatz-Sparparkplatz und
  • DM-Postparkplatz

Diese Lösung mag nicht vollkommen sein – sie wird bewertet und wahrscheinlich verbessert werden. Sie ist aber jedenfalls ein deutlicher Schritt hin zu einem sozialökologischen Umbau unserer Stadt. Wenn es auch ein klarer Fortschritt im Sinne der Gesundheit und der umweltfreundlichen Mobilität ist, rüttelt dieser Schritt auch an eingefahrenen Gewohnheiten. In diesem Sinn bitten wir alle geduldig für diesen Fortschritt zu werben und Verständnis zu schaffen.

Plan Begegnungszone und teilweises Fahrverbot um Volksschule Purkersdorf

Fahrverbot an Schultagen von 7h - 8:15 h und von 11h bis 12 h. Vom Fahrverbot zu diesen Zeiten ausgenommen sind jedenfalls Anrainer, Schulbusse,  Fahrtendienste für die Sonderschule, Fahrer mit einem Behindertenausweis und Lieferanten

Neuer WIPUR Aufsichtsrat: Grüne überlassen NEOS einen Sitz

Nach der Gemeinderatswahl werden die neuen Mehrheitsverhältnisse auch im WIPUR-Aufsichtsrat etabliert. Trotz mehrfacher Zusicherung von Seiten des Bürgermeisters und seines ÖVP-Vizes wurde den NEOS kein Sitz in diesem wichtigen Kontrollgremium zuteil. Stattdessen werden die Grünen nun einen ihrer beiden Sitze den Pinken überlassen. Susanne Klinser, Fraktionschefin der Grünen: "Wir haben eine sehr gute Gesprächsbasis mit den NEOS und sind uns sicher, dass sie einer effektiven Kontrolle gut tun. Für uns ist das auch ein Zeichen der Demokratie, dass eine Partei, die fast 10% der Stimmen bekommen hat, in die WIPUR-Tätigkeiten verstärkt Einsicht nehmen kann." 

Gerald Pistracher von den NEOS zeigt sich sehr erfreut: "Wir sind den Grünen für die Bereitschaft uns einen ihrer Sitze zu überlassen wirklich dankbar. Das ist nicht selbstverständlich und zeigt, dass gemeinsame Ziele und positive Herangehensweise auch neue Politik mit optimaler Kontrolle möglich machen."

Mit Architekt DI Florian Kopetzky werden die NEOS einen hochkompetenten Bauexperten nominieren, der die Branche kennt und alle Vorgänge aus Praktikersicht beurteilen kann. "Florian Kopetzky ist ein erfahrener Architekt, der durch Wissen und umsichtige Analyse von Sachverhalten hohes Ansehen in der Gemeinde genießt. Auch bei der SPÖ, die ihn ursprünglich als Kandidaten für die Raumordnungs-Expert_innenkommission nominert hatte", erklärt Gerald Pistracher. 

21. Mai 2020

 

"Demokratie darf sich in einer Krise nicht verstecken. Umso wichtiger ist es, in dieser Zeit als Politiker, verantwortungsbewusst und sorgsam mit dem Vertrauen der Menschen umzugehen und transparent Entscheidungen zu treffen."

- Susanne Klinser

08. Mai 2020

Offener Brief an SP/VP

Purkersdorf Gemeinderatssitzung 19.5.2020 –

Aufruf zum Verzicht auf Umlaufbeschluss!

Demokratie darf sich in einer Krise nicht verstecken.

Als Fraktionssprecherin der Liste Baum & Grüne habe ich mich schriftlich an SP/VP und an alle Fraktionssprecher gewandt. Lest selbst, wir bleiben dran!

- Susanne Klinser

 

Vorschau

30. April 2020


Nach der Krise ist vor der Krise:

Vor einer Periode von noch nicht gesehenen Herausforderungen auch für die Gemeinde

Nun, nachdem auch Purkersdorf dank Disziplin und Solidarität vorerst das Gröbste bezüglich gesundheitlicher Risiken überstanden haben dürfte, (siehe bestätigte Krankheitsfälle in Purkersdorf) kommt offenbar auch auf die Gemeinde eine Periode mit in den letzten Jahrzehnten nie dagewesenen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu. Eine vernünftige politische Arbeit ist jetzt notwendiger denn je, um angesichts knapper Mittel faire und effektive Lösungen zu erzielen.

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Dramatische Lage für Gemeindepolitik

Es hat sich schon nach der Wahl und noch vor der Coronakrise herausgestellt, dass die Gemeinde bezüglich Finanzen praktisch über dem Limit ist: Das Land genehmigte nicht einmal mehr das Geld für den Hortumbau, die Gemeinde wurde angehalten, die spekulativen Frankenkredite schneller zurückzuzahlen und die Bedarfszuweisungen des Landes nur mehr für diesen Zweck zu verwenden. Schon das wäre dramatisch genug gewesen. Nun gibt es infolge der Coronakrise de facto vom Land die Vorgabe, dass zumindest im nächsten halben Jahr außer den gesetzlichen Notwendigkeiten überhaupt nichts mehr ausgegeben werden soll - mit Ausnahme unbedingt notwendiger Ausgaben (z.B. Rohrbruch).

Unserer Meinung nach ist eine solche Politik auch deswegen nicht richtig, weil dadurch natürlich auch die Wirtschaft nicht wieder in Schwung kommen kann, auch Firmen Aufträge brauchen und eine Spirale nach unten in Bewegung kommt. Im Gegenteil:  Es sollten jetzt schon lange notwendige Reformen umgesetzt werden, um auf die Herausforderungen der Klimakrise vorbereitet zu sein.

Was (nicht) läuft

Wie erwähnt, sind wir bisher noch ganz gut durch die Coronakrise gekommen, optimal sieht jedoch anders aus. Beim ersten vermuteten Coronafall in Purkersdorf gab es noch ein Mail des Bürgermeisters an alle Gemeinderäte. Obwohl sich der Fall nicht bestätigte, folgte kein weiteres Schreiben zur Entwarnung. Ja, es folgten über Wochen überhaupt keine Infos an die Gemeinderäte! Wenngleich man in so einer Ausnahmesituation nicht kleinlich sein soll, wäre Transparenz und Information durchaus gerade in eine Krise sinnvoll. Und ab jetzt werden wir das klar einfordern.

Jetzt mit der Coronakrise, wird schmerzhaft bewusst, dass sowohl das Raumordnungs- wie auch das Verkehrskonzept von einer Mehrheit im Gemeinderat ohne notwendige konkrete Vorgaben beschlossen worden ist. Über ein Dreivierteljahr nach Beschluss der BAUSPERRE ist bis dato nichts für eine Neubearbeitung des Bebauungsplans geschehen. Ja, die Bausperre für Betriebsgebiete soll sogar aufgehoben werden - wieder ohne Vorgaben.

- Josef Baum

 

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28. April 2020

Entdemokratisierung der Gemeinde durch Umlaufbeschlüsse

Keine Abänderungsanträge und keine Dringlichkeitsanträge mehr

Durch einen Beschluss des Landtages wurden Gesetze vorige Woche so geändert, dass es nun neue Beschlussfassungsmöglichkeiten in den Gemeinden gibt: über den Umlaufweg und/oder Videokonferenz. Dabei werden bei Umlaufbeschlüssen Gegen-, Abänderungs- und Zusatzanträge leider ausgeschlossen. Auch die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen. Die Transparenz leidet.

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Es gibt auch keine Möglichkeit, Dringlichkeitsanträge einzubringen.

Grüne NÖ: Gemeinderatssitzungen sollen mit entsprechenden Schutzmaßnahmen weiter abgehalten werden (Link)

 

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28. April 2020

Plan: Aufhebung der Bausperre für Betriebsgebiete am 19.05!

Es heißt, dass aufgrund von drei Begehren nach Neubauten in Betriebsgebieten am 19.5 eine Aufhebung der Bausperre für alle Betriebsgebiete beschlossen werden soll. Dem Vernehmen nach handelt es sich um Projekte an der Stadlhütte, neben Plasser & Theurer in Unterpurkersdorf und beim früheren Postverteilzentrum im Betriebsgebiet Linzer Straße. Wenngleich es durchaus diskussionswürdig ist, nvolle Investitionen auch jetzt zuzulassen, ist Vorsicht geboten. Und zwar aus folgenden Gründen:

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1. Bisher gab es dazu keinerlei Unterlagen für Gemeinderäte. Wenn es vernünftige Projekte sind, kann man ja offen drüber reden.

2. Es gibt Hinweise, dass der Bürgermeister vom mehrfachen Begehren nach Aufhebung der Bausperre schon vor der Wahl wusste. Warum wird das erst jetzt Thema?

3. Wenn die Bausperre für alle Betriebsgebiete aufgehoben wird, was kommt dann als nächstes?

 


Es sollten alle Karten schnell transparent auf den Tisch, und vielleicht gibt es auch unkonventionelle Lösungen, ohne die die Bausperre allgemein unterlaufen wird.

 
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Das Pestkreuz bei der Hellbrücke...

…in Purkersdorf erinnert daran, dass 1713 fast die Hälfte der Bevölkerung in unserem Ort ums Leben kam. Durch Corona gab es bis jetzt bei uns einen Todesfall. Bei allem, was noch wirtschaftlich und sozial bevorsteht, können wir uns bewusst sein, dass wir - durch viele Bemühungen und Kämpfe früher Generationen, auch im Vergleich zu anderen Ländern - insgesamt ein gutes Gesundheitswesen und einen Sozialstaat erreicht haben. Das kommt uns jetzt zugute. Schauen wir, dass wir unser Land auch zukünftigen Generationen gut überlassen.

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